300 lange Tage im Gefängnis 300 lange Tage im Gefängnis

Türkei: Taner Kılıç immer noch in Haft 300 Tage zu viel

5. April 2018
Der Ehrenpräsident von Amnesty International in der Türkei, Taner Kılıç, wird am 5. April, seinen 300. Tag in Untersuchungshaft verbringen. Und es werden noch mehr werden.

«Seit 300 sitzt unser Freund und Kollege Taner unschuldig in Haft. Das sind 300 Tage zu viel. Dabei müsste er eigentlich schon längst auf freiem Fuss sein, denn bereits am 31. Januar hatte ein Gericht bereits seine Entlassung angeordnet» sagt Reto Rufer, Länderexperte bei Amnesty Schweiz.

RegierungsvertreterInnen zahlreicher Staaten haben sich für seine Freilassung eingesetzt, bislang ohne Erfolg. Heute fordern Menschen auf der ganzen Welt von der türkischen Regierung, dass Taner Kılıç endlich freigelassen wird und die Vorwürfe gegen ihn und alle anderen in der Türkei verfolgten MenschenrechtsverteidigerInnen fallengelassen werden.

 

Hintergrund

Die systematische Unterdrückung kritischer Stimmen in der Türkei macht auch vor Vertreterinnen und Vertretern von unabhängigen internationalen Organisationen nicht Halt: Taner Kılıç, Ehrenpräsident von Amnesty International in der Türkei, wurde am 6. Juni 2017 verhaftet. Drei Tage später, am 9. Juni 2017, ordnete ein Gericht Untersuchungshaft gegen ihn an. Er wurde in ein Gefängnis in Izmir überstellt, in dem er bis heute festgehalten wird. Nachdem ein Gericht in Istanbul am 31. Januar 2018 seine Freilassung angeordnet hatte, wurde diese Entscheidung von demselben Gericht in einer 360-Grad-Wendung keine 24 Stunden später wieder revidiert. Taner Kılıç befindet sich weiterhin in Haft.

Das offensichtlich politisch motivierte Verfahren gegen Taner Kılıç soll am 21. Juni weitergehen. Mit ihm sind zehn weitere MenschenrechtsverteidigerInnen angeklagt, die sich allerdings inzwischen auf freiem Fuss befinden. Zu ihnen gehören die Direktorin der türkischen Amnesty-Sektion İdil Eser und der Deutsche Peter Steudtner, die gemeinsam mit acht weiteren MenschenrechtsverteidigerInnen im Juli 2017 in Istanbul festgenommen worden waren. Allen Beschuldigten werden Verbrechen im Zusammenhang mit «Terrorismus» angelastet. Dabei handelt es sich um völlig haltlose Vorwürfe, für die die Staatsanwaltschaft bisher keinerlei Beweise vorlegen konnten.

Amnesty International ruft die türkischen Behörden auf, Taner Kılıç sofort freizulassen und alle Vorwürfe gegen ihn, İdil Eser sowie alle weiteren angeklagten MenschenrechtsverteidigerInnen fallenzulassen.