Zerstörte Städte, zerstörte Menschen: Jemenitischer Soldat im Kampf in der Stadt Taiz. © Anasalhadji / shutterstock.com
Zerstörte Städte, zerstörte Menschen: Jemenitischer Soldat im Kampf in der Stadt Taiz. © Anasalhadji / shutterstock.com

Jemen: Der ignorierte Krieg Unversehrt bleibt niemand

Von Markus Bickel. Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» vom März 2019.
Millionen Existenzen im Jemen sind für immer zerstört. Doch an Schulen und Universitäten, unter Künstlern und Menschenrechtlerinnen geht der Kampf um ein normales Leben weiter.

Die letzte Session im alten Jahr endete für die fünf Hip-Hopper von WaxOn alles andere als gechillt. Gutes Geld hatte die Band bei ihren Auftritten in Mukalla verdient, auf Geburtstagsfeiern und Abschlussbällen zahlten die Gastgeber bisweilen mehr als 150 Dollar für die Show. Doch am liebsten tanzen die fünf jungen Männer auf dem zentralen Platz der in der Bucht von Aden gelegenen Hafenstadt – umsonst. Doch damit ist vorerst Schluss. Ende Dezember 2018 stürmten Polizisten eine Probe von WaxOn und zertrümmerten das Equipment der Gruppe. Die Beamten hätten sie «wie Terroristen behandelt», sagte einer der Rapper im Januar der Nachrichtenagentur Reuters. Weil die Polizei ihre Auftritte als «religiöse Sünde» wertete, fühlte sich auch Bandleader Mohammed Basaud an die «al-Qaida-Ära» erinnert. Unter der einjährigen Herrschaft des jemenitischen Ablegers des Terrornetzwerks war Musik in Mukalla auf öffentlichen Plätzen verboten.

Längst vergangene Zeiten, dachte Basaud, der die Band 2014 zusammen mit anderen aus dem Boden gestampft hatte. Schliesslich hatten künstlerische und persönliche Freiheit sowie ein friedliches Auskommen bis zu dem Polizeieinsatz im Dezember 2018 seinen Alltag bestimmt. Das gilt für viele der 150 000 BewohnerInnen der Hafenstadt, einer Oase des Friedens im von Krieg und Verzweiflung zerrütteten Jemen. Aber auch das erst seit April 2016: Damals gelang es Soldaten der Vereinigten Arabischen Emirate, die Gotteskrieger von al-Qaida aus der Stadt zu vertreiben. Tausend Kämpfer und ZivilistInnen kostete die Schlacht das Leben. Doch das rigide religiöse Tugendregime, das die al-Qaida-Kämpfer im April 2015 nach der Erbeutung von 200 Millionen Dollar aus der Filiale der Zentralbank von Mukalla errichtet hatten, war endlich am Ende.

Basaud und seine Band wagten sich danach schnell wieder hinaus auf die Strassen der Hauptstadt der Provinz Haramaut – so wie viele andere Bands, die gar nicht daran dachten, die neuen Autoritäten um Erlaubnis für öffentliche Auftritte zu bitten. Seitdem al-Qaida aus der Stadt vertrieben war, hatte WaxOn ohnehin niemand mehr in ihrer Versammlungsfreiheit beschnitten. Bis zu jenem Abend im vergangenen Dezember eben.

Im Visier der Behörden

Das rabiate Vorgehen gegen die Band durch die Polizeikräfte des Südlichen Übergangsrats, die nach dem Sieg über die al-Qaida 2016 die Macht in Mukalla übernommen hatten, reiht sich ein in das Vorgehen der Kriegsautoritäten anderswo im Jemen: Ziviles Engagement wird gnadenlos verfolgt, Protest rücksichtslos unterdrückt. Neben Menschenrechtlern, Künstlerinnen und Friedensaktivisten sind auch Journalistinnen von dem Feldzug gegen die Freiheit betroffen.

Die Menschenrechtsorganisation Mwatana hat unzählige Fälle willkürlicher Verhaftungen, unfairer Prozesse und erzwungenen Verschwindens dokumentiert – vor allem in den von Ansar Allah kontrollierten Gebieten. Die gemeinhin als Huthis bezeichnete Gruppe ist nach ihrem 2004 getöteten Anführer Hussein Badreddin al-Huthi benannt.

Auch das Mwatana-Team ist längst selbst ins Visier von Behörden und Geheimdiensten geraten: Im vergangenen Sommer wurden die Direktorin Radhya al-Mutawakel und ihr Mann Abdul Rashid al-Faqih am Flughafen von Seiyun verhaftet – saudische Offizielle, die die einheimischen Kräfte kontrollieren, führten sie zum Verhör ab (siehe Interview). Nur weil Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen weltweit sich für die beiden einsetzten, kamen sie schnell wieder auf freien Fuss. Die Regel aber ist das nicht, im Gegenteil.

Im Würgegriff der Milizen

Willkürliche Verhaftungen und andere Schikanen drohen nun auch in Mukalla, fürchten Einheimische, die Zeit der relativen Ruhe in der Hafenstadt am Golf von Aden könnte sich langsam dem Ende zuneigen. Doch einfach fügen wollen sich die fünf Hip-Hopper von WaxOn dem Druck von oben bisher nicht. Wenn man die Band schon nicht für das zerstörte Equipment entschädige, so Basaud, sollten die Behörden wenigstens das «überflüssige» Tanzverbot fallen lassen. Eine für jemenitische Verhältnisse fast schon freche Forderung, wenn man sieht, was Künstlerinnen, Schuldirektoren und Menschenrechtlerinnen in den meisten der 21 Gouvernements mitmachen müssen: Das Land befindet sich im Würgegriff der Milizen. Und die dulden keinen Bürgersinn – nicht kulturell und schon gar nicht politisch. Eine ganze Generation von Jugendlichen wird so um ihre Zukunft gebracht, die noch vor wenigen Jahren deutliche Besserung im Armenhaus der arabischen Welt versprach. Wie bei den Protesten in Tunesien, Ägypten, Syrien und anderen arabischen Staaten gingen auch im Jemen 2011 Zehntausende auf die Strassen, um sich der Diktatur Ali Abdullah Salehs zu entledigen. Nach zähen Verhandlungen gab der Langzeitherrscher die Macht ein Jahr später an seinen Stellvertreter Abd Rabbu Mansur Hadi ab. Der versprach einen Übergang mit mehr Mitspracherechten für die benachteiligten Gruppen des Landes, darunter die Huthis und die nach Unabhängigkeit strebende südliche Separatistenbewegung Hirak.

Doch dem zivilen Engagement setzten die Herrscher rasch ein Ende, und der von viel Hoffnung begleitete Nationale Dialog, der eine Neuordnung des 1990 wiedervereinten Landes versprach, scheiterte. Gemeinsam mit abtrünnigen Armeedivisionen wechselte der abgesetzte Machthaber Saleh in der Folge die Seiten – und verbündete sich mit den Huthis, die er als Präsident noch militärisch bekämpft hatte. Die Huthis begannen ihren Siegeszug im September 2014 mit der Eroberung Sanaas. Studierende, Lehrkräfte und KünstlerInnen, die sich kritisch über die Machtergreifung äusserten, zählten zu den ersten, die festgenommen und drangsaliert wurden. Gegen Irans Einfluss Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen in Riad und Abu Dhabi die Planungen für eine Intervention begonnen haben. Ziel der konterrevolutionären Achse damals wie heute: die dauerhafte Übernahme einer weiteren arabischen Hauptstadt durch Verbündete des Irans zu verhindern. Das Gefühl der Einschnürung durch den schiitischen Gottesstaat bestimmt die Aussenpolitik der beiden Golfmonarchien entscheidend, da nicht nur in Bagdad, sondern auch in Beirut und Damaskus Verbündete Teherans die Regierungen kontrollieren.

Politisch erreicht wurde durch den Feldzug mit Hightechwaffen made in USA, Grossbritannien, Russland, China, Frankreich und Deutschland allerdings eher das Gegenteil. Der Nordwesten des Landes und die Hauptstadt Sanaa sind weiter fest in den Händen der Huthis, die den von Riad unterstützten Präsidenten Abd Rabbu Mansur Hadi schon im September 2014 zur Flucht nach Aden gezwungen hatten. Als die Rebellen im März 2015 auch in der südlichen Hafenstadt einmarschierten, fasste der damalige saudische Verteidigungsminister und heutige Kronprinz Mohammed bin Salman gemeinsam mit dem Thronfolger der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed, den Beschluss zum Angriff.

Unmittelbares Ziel des Kriegs war die Rückkehr Hadis an die Macht und die Zerschlagung der Huthis – die beiden Prinzen sehen in den Huthis eine Stellvertreterarmee Irans im traditionellen Vorhof Saudi-Arabiens. Doch 48 Monate nach der Flucht Hadis ist aus dem Jemen ein Flickenteppich autoritär geführter Einflusszonen geworden. Rücksicht auf ZivilistInnen nimmt keiner der Warlords; Folter, Verfolgung und erzwungenes Verschwinden stehen in vielen Landesteilen ungeahndet auf der Tagesordnung.

Zivile Ziele, zivile Opfer

In ihrer Verachtung grundlegender Bürgerrechte stehen sich die lokalen Verbündeten der arabischen Militärallianz und die Huthis in nichtsnach. Tag für Tag werden die 28 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten nicht nur ihres Rechts auf körperliche Unversehrtheit beraubt, auch persönliche Freiheitsrechte werden immer stärker bedroht. Mit dramatischen Langzeitfolgen: Das Sana’a Center for Strategic Studies kommt gemeinsam mit der Columbia Law School Human Rights Clinic in einem Bericht an den Uno-Menschenrechtsrat zu dem Schluss: «Es besteht ein hohes Risiko von allumfassender schlechter psychischer Gesundheit im Jemen, darunter schweren Depressionen, Angstzuständen und posttraumatischen Belastungsstörungen.» Schlimmer noch, die Kriegsparteien hungern die Bevölkerung systematisch aus. 14 Millionen Menschen, die Hälfte der Bevölkerung, sei unmittelbar von Mangel- und Unterernährung bedroht, warnte schon im vergangenen Herbst Uno-Nothilfekoordinator Mark Lowcock. 10'000 Menschen sind bei Gefechten und Bombenangriffen seit 2015 getötet worden, mehr als 40'000 verletzt. Hunderttausende sind an Cholera erkrankt. Hinzu kommt, dass mehr als ein Drittel aller Luftangriffe zivilen Zielen wie Bauernhöfen, Märkten, Schulen und Krankenhäusern galt. Die Hälfte der medizinischen Infrastruktur ist zerstört oder nicht mehr funktionsfähig. In vielen Teilen des Landes sind auch Strom- und Wasserversorgung nicht mehr intakt.

Die erschütternde Bilanz ist Ergebnis eines Politikwechsels der saudischen Führung, die nach dem Tod König Abdullahs im Januar 2015 begann. Zwar hatte das Königshaus schon seit 2011 die Führung der Gegenrevolution im Nahen Osten beansprucht, um ein Übergreifen der arabischen Aufstände auf die eigene Bevölkerung zu verhindern. Doch das aggressive Zurückdr.ngen von Freiheitsbewegungen und Muslimbruderschaft in der Region auch mit militärischen Mitteln forcierte erst dessen Nachfolger Salman bin Saud – angetrieben von seinem Lieblingssohn Mohammed bin Salman und dessen Mentor in Abu Dhabi, Mohammed bin Zayed. Geheime Gefängnisse Gedeckt werden sie bei diesem Vorgehen von den Vereinigten Staaten, wo Donald Trump den Kampf gegen den Iran ebenfalls zum zentralen Ziel seiner Nahostpolitik erklärt hat. An der strategischen Partnerschaft mit Saudi-Arabien hält der amerikanische Präsident fest, obwohl selbst die CIA davon ausgeht, dass Mohammed bin Salman den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat des Königreichs in Istanbul im Oktober 2018 in Auftrag gab.

Versuche des Kongresses, das Verhältnis nach der Hinrichtung des Regierungskritikers neu auszurichten und die Rüstungsexporte an das Herrscherhaus in Riad zu stoppen, scheiterten Ende 2018. Lediglich einige europäische Staaten legten die Lieferungen auf Eis. Wie lange, ist unklar. Auch die diplomatische Aufmerksamkeit, die der Jemen seit dem Mord an Khashoggi erfährt, könnte schon bald vorbei sein.

Dass die westlichen Verbündeten der Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens an Aufklärung kein Interesse haben dürften, belegen Recherchen von Amnesty International und der Nachrichtenagentur Associated Press. Demnach unterhalten Soldaten der Emirate in den von ihnen beherrschten Gebieten ein Netzwerk geheimer Gefängnisse, in denen Terrorismusverdächtige gefoltert und sexuell missbraucht werden. Bei einigen der Verhöre soll auch amerikanisches Militärpersonal anwesend gewesen sein. Um ein Ende der Gewalt der Aufseher zu erreichen, traten die Häftlinge des Beir-Ahmed-Gefängnisses in Aden im März 2018 drei Mal in den Hungerstreik. Mit schlimmen Folgen: Freigelassene berichteten, wie mehr als ein Dutzend Soldaten sie fesselten, ihnen die Augen verbanden, sie zusammenschlugen und sexuell missbrauchten. Im Schatten des Jemen-Kriegs geht der Krieg gegen den Terror mit unverminderter Härte weiter.